Page 11 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

Liste der Krankenversicherung aufgenommen. Die Kulturprojekte zum Nutzen der
Bevölkerung wurden beschleunigt vorangetrieben und die öffentlichen kulturellen
Dienstleistungen auf der Basisebene kontinuierlich verstärkt. Die Aktivitäten zur

körperlichen Ertüchtigung unter der ganzen Bevölkerung nahmen einen Aufschwung und
die Sportler erkämpften in wichtigen internationalen Wettbewerben wieder hervorragende

Leistungen.
(8) Der Aufbau einer rechtsstaatlichen Regierung und die Innovation der

Governance wurden gefördert und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität
wurde aufrechterhalten. Es wurden dem Ständigen Ausschuss des Nationalen

Volkskongresses 18 Gesetzesvorlagen zur Prüfung vorgelegt und 37 administrative
Verordnungen und Vorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert. Die Einrichtung von
Regierungsorganen und ihre Ausstattung mit Funktionen wurden reformiert und reguliert.

Die groß angelegte Kontrolle und Überprüfung durch den Staatsrat wurde tief greifend
entfaltet sowie die Umsetzung der Politik und der Anordnungen für Reform und

Entwicklung vorangebracht. Die Funktion der Kontrolle durch Rechnungsprüfung wurde
zur Entfaltung gebracht. Die Governance auf der Basisebene in Stadt und Land wurde
reformiert und vervollkommnet. Die Art und Weise der Behandlung von brieflich oder

mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde erneuert. Die Notfallverwaltung wurde
reformiert und verstärkt und schwere Naturkatastrophen wurden rechtzeitig und effektiv

bewältigt; sowohl die Gesamtzahl der Produktionsunfälle als auch die Zahl der schweren
und äußerst schweren Unfälle sanken weiter. Die Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit

r
von Lebens- und Arzneimitteln wurden verstäkt, die Gesetzesverstöße durch den Fall
minderwertiger Impfstoffe der Changchuner Pharmafirma Changsheng und andere

derartige Fälle wurden streng verfolgt und geahndet. Das System der staatlichen Sicherheit
wurde vervollständigt. Die umfassende Regelung der öffentlichen Sicherheit wurde
verstärkt, der spezielle Kampf zur Beseitigung von kriminellen Milieus und mafiösen

Unterdrückern geführt und Gesetzesverstöße und Verbrechen verschiedener Art wurden

gesetzesgemäß bekämpft, so dass beim Aufbau Chinas zu einem sicheren Land neue
Fortschritte erzielt wurden.
Die strategische Anordnung des Zentralkomitees der Partei, die Partei umfassend und

streng zu führen, wurde gewissenhaft durchgeführt und der Aufbau des Arbeitsstils der
Partei und einer integren Politik wurde verstärkt. Die Schulung und Erziehung im Sinne der

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