Page 13 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

Aufbau der ökologischen Zivilisation sowie für Ermittlung von Verantwortlichkeiten wurde
etabliert, das System zur Übernahme der Verantwortung für den Umweltschutz der
Flussläufe und Seen durch die Hauptzuständigen von Partei und Lokalregierung in ihrem

jeweiligen Verwaltungsgebiet durchgesetzt und es wurden Pilotversuche mit der Reform
der unmittelbaren Verwaltung der Umweltschutzinstitutionen unterhalb der Provinzebene

durch die Umweltschutzinstitutionen auf der Provinzebene durchgeführt. Die Reform in
verschiedenen Bereichen wurde vertieft und dadurch die gesunde und nachhaltige

Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft vorangebracht.
(5) An der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen wurde

festgehalten, mit konzentrierten Kräften wurden Zusammenarbeit und gemeinsames
Gewinnen verwirklicht und das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft wurde
merklich erhöht. Der gemeinsame Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ wurde initiiert

und vorangetrieben. Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) wurde initiiert
und ins Leben gerufen und der Seidenstraßen-Fonds errichtet. Eine Reihe wichtiger

Projekte für infrastrukturelle Verbindung und Vernetzung sowie für Zusammenarbeit in
Wirtschaft und Handel wurde vor Ort umgesetzt. Es wurden 11 Pilot-Freihandelszonen in
Provinzen und Städten wie in Shanghai errichtet. Eine Reihe von Reformergebnissen in

Pilotgebieten wurde landesweit verbreitet. Der Mechanismus zur Verteilung der
finanziellen Belastung der Steuerrückvergütung für Exporte wurde reformiert und die

Zunahme der diesbezüglichen finanziellen Belastung komplett vom zentralen Haushalt
getragen. 13 umfassende Pilotzonen für grenzüberschreitenden E-Commerce wurden

errichtet. Für den internationalen Handel wurde das Verfahren zur Erledigung von
Formalitäten durch eine Stelle (Single-Window) landesweit verbreitet und die Zeit der

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Zollabfertigung für Güer im Durchschnitt um mehr als die Hälfte verkürzt, Im- und
Exporte wurden wieder stabilisiert und eine Wende zum Guten wurde dabei realisiert.
Bezüglich der auswärtigen Investitionen wurde das System der Überprüfung und

Genehmigung in die Verwaltung mit der Negativliste umgewandelt und die
einschränkenden Maßnahmen wurden um zwei Drittel reduziert. Die Struktur der

auswärtigen Investitionen wurde optimiert und der Anteil der Hightechindustrie wurde
verdoppelt. Die Anwerbung von Fachleuten wurde intensiviert und die Zahl der in China

beschäftigten ausländischen Experten stieg um 40 Prozent. Die Investitionen im Ausland
wurden zu einer gesunden Entwicklung angeleitet. Die internationale Zusammenarbeit im

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