Page 9 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

Direktabrechnungen an allen Abrechnungen für die Kosten Provinzgrenzen
überschreitender stationärer Behandlungen belief sich auf 60 Prozent. Außerdem haben wir

die Kontrolle und Verwaltung in Bezug auf Arzneimittel und Impfstoffe verschärft und die
Drei-Kind-Politik in die Tat umgesetzt. Wir haben die Betreuungsdienstleistungen für
Senioren verstärkt und das Angebot an Mietwohnungen für sozial schwache wohnungslose
Familien sowie neu zugezogene wohnungslose Stadtbewohner rasch erweitert. Zugleich
erblühten und gediehen Kulturwesen und Kulturwirtschaft. Kulturprojekte zum Nutzen der
Bevölkerung wurden innovativ durchgeführt. Es wurde ein gutes Internetumfeld geschaffen.
Unter der gesamten Bevölkerung wurden tatkräftig Aktivitäten zur körperlichen
Ertüchtigung entfaltet. Bei den Olympischen Sommerspielen sowie den Paralympics in

Tokio erkämpften unsere Athleten hervorragende Leistungen. Dank sorgfältiger
Vorbereitung ist es gelungen, schlichte, sichere und doch glanzvolle Olympische
Winterspiele in Beijing auszurichten. Gewiss wird auch die Ausrichtung der gerade
eröffneten Winter-Paralympics zu einem Erfolg.

Achtens haben wir den Aufbau einer rechtsstaatlichen Regierung und die Innovation
der Governance gefördert und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität
aufrechterhalten. Dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses wurden
zehn Gesetzesvorlagen zur Prüfung vorgelegt und es wurden 15 administrative
Verordnungen und Vorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert. Die Vorschläge der
Abgeordneten der Volkskongresse und die Anträge der Mitglieder der Politischen
Konsultativkonferenzen des Chinesischen Volkes wurden gewissenhaft behandelt. Der
Grundriss über die Durchführung des Aufbaus einer rechtsstaatlichen Regierung wurde

bekannt gegeben. Die Kontrollfunktion der Rechnungsprüfung wurde entfaltet, die
großangelegte Beaufsichtigung und Überprüfung durch den Staatsrat fortgesetzt und der
Mechanismus zur Beaufsichtigung der Regierungsangelegenheiten über die Plattformen
„Internet plus Kontrolle“ tiefgehend in die Tat umgesetzt. Die Governance auf der
Basisebene in Stadt und Land wurde innoviert, die Arbeit zur Behandlung von schriftlich

oder mündlich vorgebrachten Beschwerden in solider Weise gut geleistet und sich lang
hinschleppende Fälle solcher Beschwerden wurden aufgelöst. Wir haben außerdem die
Produktionssicherheit und Notfallverwaltung intensiviert und den Aufbau der
Gewährleistungsfähigkeit der nationalen Sicherheit verstärkt. Das Präventions- und
Kontrollsystem für öffentliche Sicherheit wurde vervollkommnet, der Kampf zur
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Beseitigung krimineller Milieus und mafiöser Strukturen mit Regelmäßgkeit fortgesetzt
und Verbrechen wie Telekommunikations- oder Internetbetrug wurden mit konzentrierten

Kräften bekämpft und geahndet. Im letzten Jahr wurden einige Regionen von
Naturkatastrophen wie schwerem Hochwasser und Überschwemmungen heimgesucht. Alle

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